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Untätigkeit der Bundesregierung in Sachen Klimaschutz

Untätigkeit der Bundesregierung in Sachen Klimaschutz 820 461 SFV | Klimaklage

Anlässlich des 2-jährigen Jahrestags der Einreichung der Klimaklage beim Bundesverfassungsgericht am 23.11.2018 erneuert der Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. seine Kritik an den unzureichenden Maßnahmen der Bundesrepublik Deutschland zur Bekämpfung der Klimakrise. Kläger sind neben dem Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. auch der B.U.N.D. sowie 11 Einzelkläger.

“Die dringend notwendige Trendwende in Energie-, Verkehrs- und Agrarpolitik ist keinesfalls ersichtlich”, bemängelt Susanne Jung, Geschäftsführerin des Solarenergie-Förderverein Deutschland. “Etliche neue Gesetze, die ‘Kohleausstieg’, ‘Energie’ oder ‘Klima’ im Titel führen, klingen zwar schön, leisten aber keinen Beitrag zum Klimaschutz – im Gegenteil.”
 
“Die Gesetze der letzten 2 Jahre führen in keinem Punkt zu einer Einschränkung unserer Beschwerdebegründung”, fügt Andreas Sanders, Diplom Geologe und Einzelkläger der Klimaklage, hinzu. “Vielmehr mussten wir die Begründung deutlich ausweiten, um der verschlechterten Situation Rechnung zu tragen.”

Mit dem Mitte 2020 in Kraft getretenen Kohleausstiegsgesetz sichern Bundesregierung und Bundestag den fossilen Kraftwerksbetreibern weitere 17 Jahre Kohleverstromung sowie zusätzliche Subventionen zu und zementieren so den Weiterbetrieb der längst unwirtschaftlichen größten CO2-Emittenten Europas. Damit setzt die Regierung ihren verheerenden Kurs als Motor der Klimakatastrophe weiter fort. In den letzten Wochen erleben die Menschen im Rheinischen Kohlerevier hautnah, wie der Stromkonzern RWE mit massivem Einsatz von Polizei katastrophale Tatsachen schafft. Weitere Dörfer mit ihren Kirchen und Gemeinschafts-Plätzen, mit ihrer Infrastruktur und ihren Gärten werden dem Boden gleichgemacht. Für die Dorfbewohner geht Heimat verloren, allein zu dem Zweck, die klimaschädliche Braunkohleverstromung fortzusetzen. Und all das im Einvernehmen mit der Bundes- und Landespolitik und trotz dramatischer Erderhitzung!

Auch das für den Klimaschutz wesentliche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wird seit mehr als 10 Jahren systematisch verschlechtert und der Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Investitionen in nachhaltige Technologien immer weiter ausgebremst. Der jüngste Entwurf für das EEG 2021 entspricht weder der ambitionierteren EU-Richtlinie zum Ausbau der Erneuerbaren Energien, noch ermöglicht er die Einhaltung der völkerrechtlich verbindlichen Pariser Klimaziele. Dabei zeigen die Wissenschaftler*innen des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) deutlich, dass die Begrenzung der Erderhitzung auf 1,5°C kaum noch einzuhalten ist. Innerhalb weniger Jahre müssten Nullemissionen in allen Bereichen erreicht und Technologien zur wirksamen CO2-Rückholung auf den Weg gebracht werden. Dies bedeutet, dass selbst die EU-Klimaziele
nicht ausreichen und ein Umlenken so schnell wie möglich erfolgen muss.

“Die Politik der Bundesregierung zeigt ganz eindeutig, dass sie den Klimaschutz und den verfassungsgemäßen Schutz der Menschenrecht nicht ernst nimmt”, bestätigt Susanne Jung. “Gibt es keine Trendwende, werden die Grundlagen menschlicher Existenz und damit auch der Demokratie bis hin zum Verlust untergraben.“ Die Verantwortlichen in der Bundesregierung dürfen nicht länger ignorieren, dass der Kampf gegen die Erderhitzung keinen Aufschub duldet. Die klimabedingten Veränderungen in der Natur und die damit einhergehenden Treibhausgasemissionen, z.B. aus auftauenden Permafrostböden, nehmen unvorhergesehen schnell zu. Wir haben kein Treibhausgas-Budget mehr!

Die Klimaklage wurde am 23. November 2018 vom Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V., dem B.U.N.D. sowie 11 Einzelklägern eingereicht. In der Klageschrift an das Bundesverfassungsgericht sowie einer weiteren Stellungnahme am 15. Juni 2020 wurde ausführlich auf die Fehlentwicklungen im Energie-, Wärme-, Verkehrs- und Landwirtschaftssektor eingegangen. Stellungnahmen der Bundesregierung und des Bundestags sind im Frühjahr 2020 eingegangen. Der Bundesrat hat mitgeteilt, dass man sich inhaltlich nicht äußern will. Ein Termin zur Entscheidung über die Klimaklage steht bisher nicht fest.

Prof. Dr. Volker Quaschning: Stellungnahme zur Klimaklage

Prof. Dr. Volker Quaschning: Stellungnahme zur Klimaklage 949 642 SFV | Klimaklage

Prof. Dr. Volker Quaschning ist Energie-Experte an der HTW Berlin und einer der Einzelkläger der Klimaklage. In seinem Video nimmt er Stellung zur Klimaklage und den neuesten Entwicklungen. Er ist zuversichtlich, dass das Bundesverfassungsgericht die Klage prüfen und Maßnahmen einreichen wird, die unsere Grundrechte schützen.

 

Stellungnahme zu den neuen Entwicklungen

Stellungnahme zu den neuen Entwicklungen 949 642 SFV | Klimaklage

Prof. Dr. Volker Quaschning ist Energie-Experte an der HTW Berlin und einer der Einzelkläger der Klimaklage.

 

Klimakonferenz in Kattowitz

Klimakonferenz in Kattowitz 2830 1887 SFV | Klimaklage

Meldung des Deutschlandfunks am 14.12.2018 um 10:00 Uhr

„Nach zweiwöchigen Beratungen soll heute die Klimakonferenz im polnischen Kattowitz offiziell zu Ende gehen.

Unter den fast 200 teilnehmenden Staaten sind allerdings zentrale Punkte noch ungeklärt, so dass der polnische Präsident der Konferenz, Kurtyka, bereits eine Verlängerung um mehrere Tage ins Spiel brachte.

Bei den Beratungen auf höchster Ebene wird über einen Beschlusstext verhandelt, dem alle Staaten am Ende zustimmen sollen. Ziel ist ein Regelwerk für die praktische Umsetzung des Pariser Klimaabkommens von 2015, um die Leistungen der Staaten zur Eindämmung des CO2-Ausstoßes transparent und vergleichbar zu machen. In Paris wurde vereinbart, dass die Erderwärmung auf weniger als zwei Grad begrenzt werden soll, möglichst sogar auf 1,5 Grad.“

Soweit die Meldung des Deutschlandsfunks.

Dazu ein Kommentar des SFV-Geschäftsführers Wolf von Fabeck:

Die meisten Klimafreunde glauben, dass nur mit einer gemeinsamen Anstrengung aller Nationen der Klimawandel begrenzt werden könne. Sie gehen davon aus, dass diese Anstrengungen den Nationen große volkswirtschaftliche Opfer zumuten. Deshalb dürfe sich keine Nation ausschließen und alle müssten sich in gleicher Weise engagieren. Diese Einstellung führt zum „Geleitzug-Prinzip“: Das langsamste Schiff bestimmt das Tempo des Geleitzugs. Und dieses Tempo ist nach naturwissenschaftlichen Maßstäben völlig unzureichend. Die Natur hat ihre eigenen Gesetze und wartet nicht mehr auf die nächste Klimakonferenz.

Ich halte es mit Hermann Scheer. Der hat sich zu Klimakonferenzen spöttisch geäußert: „Global reden, national aufschieben“.

Wir brauchen keine verbesserten Fossilkraftwerke oder radioaktive Atomenergie, sondern wir brauchen eine neue Energietechnik.
Entscheidend ist m.E. die Erkenntnis, dass der Umstieg auf eine neue
Energietechnik (Speicher, Wind und Sonnenstrom) für den Staat, der sie
am entschlossensten durchsetzt, keine nachteiligen Folgen hat, sondern im Gegenteil gewaltige nationale und volkswirtschaftliche Umstellungen und Modernisierungen erbringt.

Für diesen Umstieg brauchen wir keine Klimakonferenzen, sondern staatliche Eigeninitiative, sprich die passenden Gesetzesänderungen.

Aus diesem Grund hat der Solarenergie-Förderverein Deutschland beim Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde wegen Untätigkeit bei der Abwehr des Klimawandels gegen den deutschen Gesetzgeber eingereicht.

www.klimaklage.com

Deutschland muss wieder Vorreiter werden.

Rückholung von CO2 aus der Atmosphäre

Rückholung von CO2 aus der Atmosphäre 549 349 SFV | Klimaklage

Im jüngsten Bericht des Weltklimarates IPCC  https://www.de-ipcc.de/256.php drängen die Wissenschaftler darauf, neben der schnellen Reduzierung des Treibhausgasausstoßes auch verschiedene Techniken zur Rückholung des CO2 aus der Atmosphäre zu nutzen. Denn nur so sei die Klimaerwärmung zu stoppen. Techniken wären die Aufforstungen und der Renaturierung von Wäldern und Landgebieten, aber auch die Erhöhung des Kohlenstoffgehalts der Böden z.B. durch Pflanzenkohle. Dabei entstünden, so der IPCC,  „Co-benefits“ wie „erhöhte Biodiversität, Bodenfruchtbarkeit und lokale Ernährungssicherheit“.

Mehr dazu im Artikel „Pflanzenkohle (PK) – Ein Missing Link für das 1,5°C-Ziel“  http://www.sfv.de/artikel/pflanzenkohle_pk__ein_missing_link_fuer_das_15c-ziel.htm

SFV bei Klimademo in Köln

SFV bei Klimademo in Köln 1500 1000 SFV | Klimaklage

Zehntausende protestierten am 1. Dezember zeitgleich in Köln und Berlin für einen engagierten Kohleausstieg und Klimaschutz. In Berlin am Kanzleramt machten 16.000 und in Köln an der Deutzer Werft über 20.000 Menschen sichtbar, dass das Versagen der Bundesregierung beim Klimaschutz nicht hinnehmbar ist. Der Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. war in Köln mit einem Stand dabei. Wir informierten über unsere Klimaklage und warben um Unterstützung und Verbreitung.

 

Mehr dazu:
Ein Bericht der NRZ: Tausende forderten in Köln mehr Tempo beim Klimaschutz

America first oder Germany first!

America first oder Germany first! 3325 2219 SFV | Klimaklage

Verglichen mit Donald Trump machen alle Länder beim Kampf gegen den Klimawandel eine gute Figur. Aber „besser als Trump“, das genügt nicht.

Die Strategie ist noch immer falsch. Emissionsminderung durch Verbesserung der fossilen Technik stößt längst an Grenzen. Auch das beste Kohle- oder Gaskraftwerk emittiert trotz aller Verbesserungen dennoch CO2.

Richtig wäre schnellstmöglicher Umstieg auf emissionsfreie (und nicht atomare) Techniken. Deutschland hatte in den Jahren bis 2009 unbestritten weltweit die Rolle eines Vorreiters mit Solarenergie gegen den Klimawandel. In den Jahren 2010 bis 2012 wurden in Deutschland durchschnittlich jede Stunde (Tag und Nacht) eintausend Kilowatt neue Solarstromanlagen installiert. Aber die Bundesregierung hat dann – um die fossile und atomare Stromwirtschaft zu retten – durch massive Gesetzesänderungen den weiteren Solarboom beendet, mit dem Ergebnis, dass allein in der Solarbranche über 80.000 Arbeitsplätze verloren gingen.

Auszug aus Seite 157 der Klageschrift:
„Eine Problemlösung wird nicht so gelingen, dass alle Staaten wechselseitig darauf warten, dass jeweils andere zunächst tätig werden. Rechtsverstöße werden im Übrigen nicht dadurch hinfällig, dass andere (Staaten) sie womöglich ebenfalls begehen.

Zudem verfügt die Bundesrepublik über ihre starke Rolle innerhalb der EU auch über die Möglichkeit, auf EU-Ebene auf einen deutlich ambitionierteren Klimaschutz zu drängen. Dies schließt auch ein Einwirken und ein Abstimmungsverhalten im Sinne dieses Ziels und entsprechender Maßnahmen in allen klimaschutzbezogenen EU-Rechtsetzungsverfahren ein, etwa bei der erwogenen Neufestlegung der EU Klimaziele für 2030. Zu alledem ist die Bundesregierung nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet, weil auf diese Weise eine wirksame Bekämpfung des globalen Problems Klimawandel deutlich wahrscheinlicher wird. Bisher agiert die Bundesregierung genau konträr hierzu, indem sie in EU Gesetzgebungsverfahren – so zuletzt geschehen im Oktober 2018 bei der Entscheidungsfindung zu neuen Kfz-Flottengrenzwerten – eher als Bremser denn als Vorreiter auftritt.“

 

Informationen zum Copyright
Der Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) hat mit dem Karikaturisten Gerhard Mester folgende Vereinbarung getroffen:
Für Veröffentlichungen in Zeitschriften mit einer Auflage bis 1000 bezahlt der SFV für diese Karikatur ein pauschales Honorar an den Karikaturisten. Der SFV betrachtet das als einen Teil seiner gemeinnützigen Tätigkeit. Wer als Herausgeber solcher Zeitschriften dieses Angebot des SFV nutzt, wird gebeten, folgenden Copyrightvermerk anzubringen: „copyright: sfv / mester“
Bei Veröffentlichungen mit einer Auflage größer als 1000 Stück wende sich der Herausgeber bitte an den Karikaturisten persönlich und erbittet und bezahlt dort das copyright. Die Mailanschrift des Karikaturisten ist Gerhard Mester <mester-kari@gmx.de>

Auf dem Weg in die „Heißzeit“?

Auf dem Weg in die „Heißzeit“? 500 334 SFV | Klimaklage

Unser Planet könnte kritische Schwelle überschreiten!
Ein Bericht des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung:

Die globale Erwärmung auf lange Sicht bei 1,5°C bis 2°C zu stoppen, könnte schwieriger sein als bisher angenommen. Selbst bei Umsetzung der im Pariser Abkommen festgelegten Pläne zur Minderung von Treibhausgasemissionen bleibt ein Risiko, dass der Planet durch verschiedene Rückkopplungsprozesse in einen Zustand gerät, den die Forscher als „Hothouse Earth“ bezeichnen. Dies diskutiert ein internationales Team von Wissenschaftlern in einer neuen Studie im Fachjournal Proceedings of the National Academy of Sciences (PNAS). Eine solche Heißzeit wäre langfristig durch etwa 4°C bis 5°C höhere Temperaturen charakterisiert sowie durch einen Meeresspiegelanstieg um 10m bis 60m, so die Veröffentlichung. Der Übergang zu einer emissionsfreien Weltwirtschaft müsse deshalb deutlich beschleunigt werden, argumentieren die Autoren.

„Industrielle Treibhausgasemissionen sind nicht der einzige Faktor, der die Temperatur auf der Erde beeinflusst. Unsere Arbeit weist darauf hin, dass eine vom Menschen verursachte globale Erwärmung von 2°C andere Prozesse des Erdsystems anstoßen könnte (oft als Rückkopplungen bezeichnet). Diese wiederum könnten die Erwärmung weiter vorantreiben – selbst wenn wir aufhörten, Treibhausgase auszustoßen“, sagt Leitautor Will Steffen von der Australian National University (ANU) und dem Stockholm Resilience Centre (SRC). „Um dieses Szenario zu vermeiden, ist es notwendig, das menschliche Handeln in eine neue Richtung zu lenken, von der Ausbeutung zu einem verantwortungsvollen Umgang mit dem Erdsystem.“

Derzeit liegt die globale Durchschnittstemperatur bereits um gut 1°C über dem vorindustriellen Niveau und steigt etwa 0,17°C pro Jahrzehnt an.

Die Autoren der Studie betrachten zehn natürliche Rückkopplungsprozesse, von denen einige mit den sogenannten Kippelementen im Erdsystem verknüpft sind. Durch das Überschreiten kritischer Schwellen könnten diese in fundamental andersartige Zustände versetzt werden. Die Rückkopplungen könnten z.B. Kohlenstoffspeicher in Kohlenstoffquellen verwandeln, die in einer entsprechend wärmeren Welt unkontrolliert Emissionen freisetzen würden. Zu den kritischen Prozessen gehören insbesondere tauender Permafrost, der Verlust von Methanhydraten vom Meeresboden, eine Schwächung von Kohlenstoffsenken an Land und in den Ozeanen, eine zunehmende bakterielle Atmung in den Ozeanen, das teilweise Absterben des Amazonas-Regenwaldes sowie der borealen Wälder, eine Verringerung der Schneedecke auf der Nordhalbkugel, der Verlust von arktischem und antarktischem Meereis sowie das Schrumpfen der großen Eisschilde. Die Studie berücksichtigt noch nicht mögliche Rückkopplungen zwischen Emissionen und der planetaren Wolkenbedeckung.

Kippelemente im planetarischen Getriebe: Treibhausgase aus Industrie und Landwirtschaft  bringen das Erdsystem aus dem Gleichgewicht

„Diese Kippelemente könnten sich wie eine Reihe von Dominosteinen verhalten. Wird einer von ihnen gekippt, schiebt dieses Element die Erde auf einen weiteren Kipppunkt zu. Es könnte sehr schwierig oder sogar unmöglich sein, die ganze Reihe von Dominosteinen davon abzuhalten, umzukippen. Manche Orte auf der Erde könnten unbewohnbar werden, wenn die „Heißzeit“ Realität würde“, ergänzt Johan Rockström, Direktor des Stockholm Resilience Centre und designierter Ko-Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung.

PNAS 2018, Steffen et al

„Die Treibhausgasemissionen aus Industrie und Landwirtschaft bringen unser Klima und letztlich das ganze Erdsystem aus dem Gleichgewicht, das zeigen wir auf. Im Zentrum stehen hier vor allem die Kippelemente in der globalen Umwelt, die sich – sobald ein bestimmtes Belastungsniveau einmal überschritten ist – grundlegend, schnell und möglicherweise irreversibel verändern könnten. Gewisse Kaskaden solcher Ereignisse könnten das gesamte Erdsystem in eine neue Betriebsweise kippen“, sagt Hans Joachim Schellnhuber, amtierender Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung. „Was wir derzeit noch nicht wissen, ist, ob das Klimasystem sicher bei etwa 2°C über dem vorindustriellen Niveau ‚geparkt‘ werden kann, wie es das Pariser Abkommen vorsieht. Oder ob es, einmal so weit angestoßen, weiter abrutschen würde in ein dauerhaftes Supertreibhaus-Klima. Die Forschung muss sich daran machen, dieses Risiko schnellstmöglich besser abzuschätzen.“

Die Reduktion von Treibhausgasen allein reicht nicht aus

Um die Chancen zur Vermeidung einer „Heißzeit“ zu verbessern, brauche es nicht nur eine entschlossene Minderung von Kohlendioxid- und anderen Treibhausgasemissionen. Auch erweiterte biologische Kohlenstoffspeicher, etwa durch ein verbessertes Wald-, Landwirtschafts- und Bodenmanagement, oder die Erhaltung der biologischen Vielfalt sowie Technologien, um der Atmosphäre Kohlendioxid zu entziehen und unterirdisch zu speichern, können eine wichtige Rolle spielen, so die Autoren. Entscheidend sei jedoch, dass diese Maßnahmen auch durch grundlegende gesellschaftliche Veränderungen gestützt werden.

„Das Klima und andere Veränderungen zeigen uns, dass wir Menschen das Erdsystem bereits auf globaler Ebene beeinflussen. Das bedeutet auch, dass wir als internationale Gemeinschaft an unserer Beziehung zum System arbeiten können, um die zukünftigen planetarischen Bedingungen zu beeinflussen. Diese Studie identifiziert einige der Hebel, die dafür genutzt werden können“, schließt Katherine Richardson von Center for Macroecology, Evolution and Climate an der Universität Kopenhagen, .

Artikel: Will Steffen, Johan Rockström, Katherine Richardson, Timothy M. Lenton, Carl Folke, Diana Liverman, Colin P.Summerhayes, Anthony D. Barnosky, Sarah E. Cornell, Michel Crucifix, Jonathan F. Donges, Ingo Fetzer, Steven J. Lade, Marten Scheffer, Ricarda Winkelmann, Hans Joachim Schellnhuber (2018). Trajectories of the Earth System on the Anthropocene. Proceedings of the National Academy of Sciences (PNAS). [DOI: 10.1073/pnas.1810141115]

Zum Originalbericht des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung