Über die Klimaklage – SFV

Klimawandel stoppen!

Die Hitzesommer 2018 und 2019 haben uns zu spüren gegeben, welches Ausmaß die Klimakrise haben kann: Waldbrände, Ernteausfälle, Regenfluten, Dürreperioden, lebensgefährliche Temperaturen, Abrutschen riesiger Gletscher, usw.

Viele dieser Auswirkungen hätten vermieden werden können. Bereits 1994 haben die Staaten der Welt die menschengemachte Klimaerwärmung als ernstes Problem bezeichnet und sich mit dem ersten internationalen Vertrag zum Handeln verpflichtet. Weitere Klimaverträge folgten 1997 und 2015. Demnach sollte der Ausstoß von Treibhausgasen bis 2040 weltweitauf Null reduziert werden. Tatsächlich sind die Emissionen seither kontinuierlich gestiegen – auch in Deutschland. Die technischen Lösungen liegen schon lange auf dem Tisch – der politische Wille fehlt!

Wenn wir jedoch die noch fataleren Konsequenzen der Klimakrise verhindern wollen, ist ein sofortiges und entschlossenes Einhalten der Klimaziele erforderlich. Gerichte können die Politik zum Handeln zwingen. Deshalb klagen wir!

Der Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. hat am Freitag, den 23. November 2018 eine Verfassungsbeschwerde beim BVerfG eingereicht. Die Beschwerde richtet sich gegen das Unterlassen geeigneter gesetzlicher Vorschriften und Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels durch die Bundesrepublik Deutschland.

Mehr Infos zur Klageschrift

Der Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. hat seine Verfassungsbeschwerde am 23. November 2018 beim BVerfG eingereicht. Sie richtet sich gegen das Unterlassen geeigneter gesetzlicher Vorschriften und Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels durch die Bundesrepublik Deutschland. Mehr dazu in der Klageschrift.

Prof. Dr. Volker Quaschning: Photovoltaik für den Klimaschutz

Um die Pariser Klimaschutzziele einzuhalten, müsste der Photovoltaikzubau in Deutschland mindestens verachtfacht werden. Die aktuelle deutsche Gesetzgebung verhindert größere Teile des möglichen Photovoltaikausbaus. Das Video zeigt, welche Änderungen für einen erfolgreichen Klimaschutz nötig wären und wie Photovoltaikanlagen helfen können, den eigenen CO2-Rucksack signifikant zu reduzieren.

Untätigkeit der Bundesregierung in Sachen Klimaschutz https://klimaklage.com/wp-content/uploads/2018/11/klima-kohle-emissionen-bundesregierung-klimaklage-©-Marcel-Kusch-dpa.jpg 820 461 SFV | Klimaklage SFV | Klimaklage https://klimaklage.com/wp-content/uploads/2018/11/klima-kohle-emissionen-bundesregierung-klimaklage-©-Marcel-Kusch-dpa.jpg 24. November 2020 24. November 2020

Untätigkeit der Bundesregierung in Sachen Klimaschutz

Anlässlich des 2-jährigen Jahrestags der Einreichung der Klimaklage beim Bundesverfassungsgericht am 23.11.2018 erneuert der Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. seine Kritik an…

Stellungnahme beim BVerfG eingereicht https://klimaklage.com/wp-content/uploads/2020/06/Bundesverfassungsgericht.png 1280 835 SFV | Klimaklage SFV | Klimaklage https://klimaklage.com/wp-content/uploads/2020/06/Bundesverfassungsgericht.png 15. Juni 2020 22. Juni 2020

Stellungnahme beim BVerfG eingereicht

Am 15. Juni reichte Frau Dr. Franziska Heß und Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt zu unserer Klimaklage eine Stellungnahme beim BVerfG ein.

Klimaklage in den Niederlanden hat Erfolg https://klimaklage.com/wp-content/uploads/2018/11/Paris-e1578502341233.jpg 1278 852 SFV | Klimaklage SFV | Klimaklage https://klimaklage.com/wp-content/uploads/2018/11/Paris-e1578502341233.jpg 21. Dezember 2019 8. Januar 2020

Klimaklage in den Niederlanden hat Erfolg

Klimaaktivisten in den Niederlanden ist gelungen, die Regierung zur Einhaltung der Klimaziele zu zwingen – durch ein Urteil des Obersten…

18 Kommentare

Susanne Jung 22. September 2020 um 15:39

Ob wir eine WELTWEITE KLIMAKATASTROPHE noch ABWENDEN können,
wird mit jedem Tag ungewisser. Wir müssen daher JETZT ALLE KRÄFTE MOBILISIEREN und GEMEINSAM VORANGEHEN

Winfried Schenk (SFV- Infostelle Nordbayern) 9. Juli 2020 um 11:11

Petition: Gestartet von Josef Göppel
An: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier

„Für einen sozial-ökologischen New Deal: Klimapolitik als Bürgerbewegung gestalten!“
Jetzt Unterzeichnen: https://weact.campact.de/petitions/xxx-4

SFV-Klimaklage: Josef Göppel
„Ich habe mich der Beschwerde angeschlossen, da die Bundesregierung ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaabkommen nicht umsetzt. Deutschland fällt sogar immer weiter zurück, Beschlüsse werden nicht ernst genommen.“

Mit sonnigen Grüßen
Winfried Schenk
Mitglied der SFV – Infostelle Nordbayern

Eberhard Waffenschmidt 25. August 2019 um 23:03

Bei allem Gerede über CO2-Einsparungen dürfen wir nicht vergessen: Die wirksamste Methode zur CO2-Vermeidung ist die Nutzung Erneuerbarer Energie!
Wir brauchen einen viel stärkeren Ausbau von Erneuerbaren Energien. Aber hier hört man nichts von der aktuellen Regierung. Es wird in der Praxis tatsächlich weiter gebremst.
Die Erneuerbaren müssen wieder schnell wachsen!

Winfried Schenk 25. August 2019 um 16:48

„… Im Koalitionsvertrag der 19. Wahlperiode des Bundestages wurde 2018 ein „Gesetz zur Einhaltung der Klimaziele 2030″ vereinbart.[4] In der Regierungserklärung versprach die neue Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Svenja Schulze, ein Klimaschutzgesetz für 2019. Mit dem Gesetz sollen die Leitlinien für das Klimaschutzziel 2030 rechtlich verankert werden.[5]
Nach der Klimakonferenz in Katowice kündigte die Bundesregierung an, Anfang 2019 einen Gesetzentwurf zu erarbeiten und in den Bundestag einzubringen, der auf dem 2016 beschlossenen Klimaschutzplan 2050 aufbaut.[6]…“ Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Klimaschutzgesetz
Die Worte „vereinbart, versprach, sollen, werden. kündigte die Bundesregierung an, … und so weiter und so fort“. Der Klimaschutz braucht TATEN und keine Worthülsen.

Seit über 30 Jahren kennen wir die Ankündigungen.
Ein Beispiel:
Das Weltklima gerät aus den Fugen. Spiegel Online 11.08.1986!!!! „…Überraschend war die Katastrophe nicht gekommen. Wissenschaftler hatten beizeiten gewarnt, Umweltschützer unermüdlich demonstriert. Schließlich hatten sogar die Politiker den Ernst der Lage erkannt – zu spät: Das Desaster, der weltweite Klima-GAU, war nicht mehr aufzuhalten…“ https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13519133.html

SAMSTAG, 24. AUGUST 2019
„Unser Haus brennt“
Merkel teilt Macrons Sorgen um Regenwald. https://www.n-tv.de/politik/Merkel-teilt-Macrons-Sorgen-um-Regenwald-article21227480.html

SFV-Motto:
100 % Erneuerbare Erneuerbare Energien gegen den Klimawandel

In einer kultivierten Welt blühen Taten
– in einer unkultivierten Welt Worte
Konfuzius

Mit sonnigen Grüßen
Winfried Schenk
SFV-Mitglied

Johannes 25. August 2019 um 14:45

Diese Klage ist sooo wichtig! Immer wird nur geredet und versprochen, doch diese Versprechen werden direkt wieder vergessen, nachdem der/die Politiker*In mit der Rede fertig ist und den Raum verlässt. Es muss endlich mal etwas getan werden. Nur mit Reden kann man nichts bewirken. Hoffentlich wird die Klage schnell vom Bundesverfassungsgericht bearbeitet und das pure Labern hat ein Ende. Wir brauchen endlich verbindliche und erfolgreiche Taten!

Johann Heiner Herholz 28. Mai 2019 um 16:49

Ich würde mir jetzt ein Rezo-Video wünschen, indem die persönliche Verantwortung und die Untätigkeit und falsche „Zielsetzung“ von Herrn Altmeier dargestellt werden. Kurz und knapp.

Leider krieg ich sowas selbst nicht hin…

Winfried Schenk 28. Mai 2019 um 13:59

Die Eu-Wahl hat gezeigt was die Bürger wollen – KLIMASCHUTZ.
Packen wir es an – „Macht die Dächer voll!“ Prof. Dr. Volker Quaschning.
„Unser Haus brennt“ sagt Greta Thunberg beim Weltwirtschaftsforum in Davos – und wir warten darauf bis uns die „Politik“ eine Feuerspritze zur Verfügung stellt? Das wird nicht reichen.
„Wir müssen und können den „Hintern hoch“ bekommen, so wie die Energiewende im ersten Jahrzehnt auf zigtausenden Menschen basiert, die ihren „Arsch huh“ bekommen haben.“ Prof. Dr. Eberhard Waffenschmidt.
„Solarstrom rockt!“ Prof. Dr. rer. nat. Daniel Kray. Also lassen wir Solarstrom rocken – jetzt.
Die Energiewende bis 2030 ist möglich. „Jeder Mensch hat das Recht die Sonne frei zu nutzen. Niemand darf bei der Ausübung dieses Rechts willkürlich beschränkt, behindert oder belastet werden.“ Daniel Bannasch
Der „Rezo-Effekt“ hat auch Auswirkung auf die Bürgerenergiewende – oder?

„Wir wollen wieder dabei sein, wir müssen dabei sein und wir werden dabei sein.“ Das erklärte der bayerische Wirtschaft- und Energieminister Hubert Aiwanger von den Freien Wählern.

ALLE wissen es – Also krempeln wir die Ärmel hoch und los gehts.

Mit sonnigen Grüßen
Winfried Schenk
SFV-Mitglied

Dr. Leonhard Haaf 24. Mai 2019 um 15:27

Wir brauchen endlich Gesetze, die den wissenschaftlichen Empfehlungen aus allen ökologischen Bereichen genügen und die Erkenntnisse daraus umsetzen.
Solange es noch heißt: Klimaschutz, ja aber … und nicht Klimaschutz ja, denn oder ja und … sind wir von einer mindestens erforderlichen Gleichsetzung von Ökologie und Ökonomie noch weit entfernt.

Hans-Joachim Baum 23. Mai 2019 um 10:03

Ich unterstütze die Klage, weil ich mich 25 Jahre für die Erneuerbaren Energien eingesetzt habe und von Seiten der Politik keine angemessene Unterstützung erhalten habe. Das zögerliche herangehen an die Klimaprobleme habe ich bis in meine politische Gemeinde erfahren, die Möglichkeiten.

Eines solchen reiches Landes wie die Bundesrepublik hat seine Potenziale rechtzeitig Änderungen anzugehen nicht genutzt. Die Verantwortung zur Daseinsvorsorge wurde nicht verfassungsgerecht wahrgenommen. Das ständige Streben nach „MEHR“ würde eine wachsende „ERDE“ erfordern und führt auf Grund der Naturgesetze zur Zerstörung der Lebensgrundlagen der Menschheit.

Britta 22. Mai 2019 um 23:35

Die Klimaklage ist ein ganz wichtiger Schritt. Und wir alle können uns bewusst sein, dass Jeder und Jede mitverantwortlich ist. Wir alle können durch unser Verhalten etwas ändern.
Jede Kleinigkeit ist ein bisschen vom Ganzen. Und wenn ich es so gut mache,wie ich kann, ist die Welt ein bisschen besser. Und wenn zwei es so gut machen, wie sie können,oder drei,oder…
Ich wünsche uns allen den Mut, die Kraft und die Hoffnung, weiter unser Bestes zu geben. Heute und morgen und…
Und dem SFV ganz herzlichen Dank für die Arbeit,die Ihr für uns alle leistet!

Holger 22. Mai 2019 um 19:51

Tue Gutes und rede darüber…. Mit kleinen Mitteln kann jeder für sich den ersten Schritt zu weniger CO2, gegen Artensterben und Klimakatastrophe tun.
Selbst zum bestehenden Wirtschaftssystem gibt es eine Alternative, z.B. die Gemeinwohlökonomie (Christian Felber).
Denn der Souverän im Staat sollten NICHT die Wirtschaftsbosse und Finanzmakler, sondern ALLE Bürger.

Hans Dellinger 22. Mai 2019 um 16:38

Es ist einfach nur skandalös, dass für das Überleben auf diesem Planeten gemeinnützige Vereine und verantwortungsbewusste Bürger die eigene, handlungsunwillige Regierung vor Gericht verklagen müssen !
Politiker, die offensichtlich auf ihren einmal abgelegten Amtseid pfeifen, müssen allerschnellstens zum Teufel gejagt werden. Und das kann leider nur der vernünftige Bürger an der Wahlurne !
Seit Jahrzehnten wird ja die Einführung bundesweiter Volksentscheide hauptsächlich von den sogenannten christlichen Parteien mit aller Macht verhindert ! Warum wohl ??
Es ist einfach nur beschämend !

Winfried Schenk 22. Mai 2019 um 16:00

Werben für die Ausrufung eines Klimanotstands für ganz Deutschland? Wie in einzelnen Städten bereits erfolgt könnte doch der Klimanotstand für ganz Deutschland ausgerufen werden? Ein gemeinsamer Vorstoß aller Umweltvereine, Verbände, Genossenschaften etc. sollte doch genügen? Gemeinsam.
100 % Erneuerbare Energien bis 2030 sind möglich.

Petra 22. Mai 2019 um 11:56

Die Verfassungsbeschwerde finde ich hervorragend. Anscheinend kann die Bundesregierung nur noch so in die Pflicht genommen werden, Maßnahmen gegen den „galoppierenden“ Klimawandel zu ergreifen.

Caroline 16. Mai 2019 um 16:04

Wir können nicht weiter abwarten und überlegen. Wir müssen handeln. Jetzt – solange wir noch können! Die nächsten 15 Jahre sind entscheidend.

Susanne 13. Mai 2019 um 11:41

Das Wort „Klimawandel“ beschönigt die Krisensituation, in der wir uns befinden.
Wir befinden uns nicht im „Wandel“, sondern steuern auf katastrophale Zustände zu, wenn wir nicht umlenken.

Erik 9. Mai 2019 um 16:34

Wir müssen aktiv werden.

Solarverein Goldene Meile e.V. 15. Dezember 2018 um 11:46

So viel Mut! Den unterstützen wir vom Solarverein Goldene Meile e.V. (Sinzig / Remagen) gern, zumal auch wir nach den gleichen Grundsätzen argumentieren wie die Kläger: Auch unser Verein setzt sich für die konsequente Umformung des Energie-Wirtschaftssystems ein – wissend um den so bedeutenden ‚Nebeneffekt‘, dass sich mit der Transformation die gesundheitlichen Voraussetzungen für alles Leben auf der Erde verbessern werden.