Verfassungsrechtlichen Bedenken beim Kohleausstiegsgesetz

Verfassungsrechtlichen Bedenken beim Kohleausstiegsgesetz

Verfassungsrechtlichen Bedenken beim Kohleausstiegsgesetz 579 332 SFV | Klimaklage

Felix Ekardt im Gespräch mit Britta Fecke, Deutschlandradio

Heute hat sich der Solarenergie-Förderverein Deutschland und Organisationen des Aktionsbündnis Runder Tisch Erneuerbare Energien an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit der Aufforderung gewandt, das Kohleausstiegsgesetz nicht zu unterschreiben – nicht nur, weil es die deutsche Klimapolitik konterkariert, sondern auch, weil es nach Ansicht der Verbände eklatante Rechtsmängel aufweist.Der Deutschalndfunkt nahm diese Aktion zum Anlass, Professor Felix Ekardt, Leiter der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik in Leipzig, zu interviewen.

Das Kohleausstiegsgesetz sei letzten Endes ein Subventionsgesetz und das Gegenteil von Klimaschutz. Es gebe zudem verfassungsrechtliche Bedenken dagegen, weil es dazu beitrage, die physischen Grundlagen künftigen Entscheidens zu untergraben.

Das vollständige Interview kann man unter

https://www.deutschlandfunk.de/kohleausstiegsgesetz-letzten-endes-ist-das-ganze-ein.697.de.html?dram:article_id=480519

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